Briefwechsel mit OBin im Herbst 2023

Ihr Schreiben vom 10.11.2023

Frau Oberbürgermeisterin

Petra Gerlach

Rathaus

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,liebe Frau Gerlach,

zunächst herzlichen Dank für Ihre ausführliche Antwort vom 10.11.2023, auch wenn wir Ihre Bewertungen teilweise nicht teilen.

Das Abpumpen hat sich gut bewährt und das Oberflächenwasser schadlos für die Flora der Graft reguliert, wenn gemäß Auftrag 200m³/h abgeleitet wurden.

Das Problem war und ist, dass die SWD nicht sichergestellt haben, wozu sie von der Stadt beauftragt wurden.

Seit Jahren leisten die Pumpen nicht, was nötig gewesen wäre.

Die Stadt hat die SWD beauftragt 200m³/h abzupumpen - das hat aber mehrfach nicht funktioniert. Obwohl es immer wieder massive Probleme mit den Brunnen gab, wurden keine zusätzlichen als Absicherung angelegt. Es wurde definitiv zu spät reagiert. Die neuen Brunnen wurden 2016 angelegt, waren aber schon 2020 so versandet, dass sie neu angelegt werden mussten. Nur 20 Monate später hatten auch diese über 60% ihrer Leistung eingebüßt und auch nach einer Spülung 28% weniger als zu Beginn. Schon zu diesem Zeitpunkt hätte aufgrund der schlechten Prognose ein kompletter Neubau oder die Errichtung eines weiteren Brunnens in die Wege geleitet werden müssen - Nach weiteren 7 Monaten war dann die Leistung auf unter 30% abgefallen (Mai 2022) und die Brunnen leisteten nach einer erneuten Spülung nur noch 47% ihrer Ausgangsleistung. Nach Aussage der SWD war aber kurzfristig kein Brunnenbauer verfügbar, (Wann hat denn die Ausschreibung tatsächlich stattgefunden?), so dass es erst jetzt- über ein Jahr später - zu einem Neubau kommt.

Statt die Leistungen von 200 cbm/h ständig sicherzustellen, wurde von der SWD dem Rat und der Verwaltung empfohlen, die Pumpen zu schonen. Diese Freistellung der SWD von der Sicherstellung der Pumpleistungen gemäß Auftrag hat uns mehr als verwundert!

Für uns stellt sich die Frage, warum die SWD nicht präventiv Brunnen und Pumpen an neuen Standorten geplant und umgesetzt haben, um neue Kapazitäten zu schaffen und auszubauen! Stattdessen werden die Pumpen und Brunnen an unmittelbar gleicher Stelle und gleicher Tiefe gesetzt. Die Umsetzung wird in die regenreichste Zeit terminiert und es wird billigend in Kauf genommen, dass die Förderleistung über Monate hinweg nur 60 Kubikmeter betragen. Warum wurden die drei bestehenden Pumpen nicht in Betrieb gelassen und zwei neue zusätzliche Brunnen und Pumpen gesetzt? Dieses Vorgehen seitens der Verwaltung und der SWD können wir nicht verstehen und zeigt uns nur, dass immer wieder eine Verschlechterung der Lage billigend in Kauf genommen wird.

Auch wenn die neuen Brunnen im November/Dezember eingesetzt werden können, ist dies viel zu spät, weil es erfahrungsgemäß Wochen bis Monate dauert bis sich die Absenktrichter wieder voll ausgebildet haben.

Zur Unklarheit bzgl. Ziff 3 in unserem Schreiben:

Mit der Genehmigung des Wasserrechtsantrages und der rechtskräftigen Zurückweisung aller Einsprüche gehen wir davon aus, dass damit die Meinung der Verwaltung gebildet ist. Verwaltung und Stadtwerke sollten nun die Umsetzung des Neubaus des WW gemeinsam zielführend vorantreiben. In der Vergangenheit wurden bis zuletzt in diesem Jahr die Umsetzung immer wieder torpediert und in Frage gestellt, was Uneinigkeit zeigt. Wir würden es sehr begrüßen, wenn zwischen Stadtverwaltung und stadteigener Tochter mehr als bisher Übereinstimmigkeit hergestellt würde.

Beispielsweise gilt dies für die Eignung des Rohwassers für die Produktion von Trinkwasser. Ebenso gilt dies für die gutachterliche Aussage, dass die Förderung von Rohwasser nach einiger Zeit wieder einen Sickertrichter bilden wird, der Auswirkungen auf das Oberflächenwasser haben wird. In Vorträgen der SWD werden die wichtigen Festlegungen nicht geteilt. Wir würden es sehr begrüßen, wenn zwischen Stadtverwaltung und stadteigener Tochter mehr als bisher Übereinstimmigkeit hergestellt würde.

Dankbar sind wir Ihnen für den Hinweis, dass es am 12.12.2023 zu einer Entscheidung zum vorliegenden Antrag kommen wird, eine Massnahmeplanung vorzulegen.

Mit freundlichen Grüßen

Für das Aktionsbündnis „Rettet die Graft „

Roswitha Ahrens-Groth, Antje Beilemann, Rudi Wennekamp, Dr. Markus Adam, Dr. Harald Groth, Olli Olczyk

Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter des Aktionsbündnisses „Rettet die Graft“,

ich danke Ihnen für Ihr Schreiben vom 31.10.2023, mit dem Sie mich zur aktuellen Lage in der Graft informieren.

Die von Ihnen geschilderten Problemlagen sind mir bekannt und ich kann Ihnen hierzu Folgendes mitteilen:

Ein oberflächliches Abpumpen von Regenwasser wurde bereits in der Vergangenheit angegangen, hat sich jedoch nicht bewährt.

Zudem existiert seit 2011 ein Netz von Förderpumpen, welches die Entwässerung der Flächen grundsätzlich – soweit technisch ausreichend belastbar und einsatzbereit - gewährleisten kann.

Der Rat der Stadt Delmenhorst hat die Stadtwerke Delmenhorst GmbH nach Schließung des ehemaligen Wasserwerkes „An den Graften“ im Jahre 2011 mit der Entwässerung der Wiekhorner Wiesen beauftragt. Hierbei wurde eine Förderleistung in Höhe von ca. 200 m3/h vereinbart.

In diesem Zusammenhang wurden unter anderem im Jahre 2016 einige Brunnen erneuert und zwei der ehemaligen Brunnen durch sogenannte Brunnenfelder (mit 4-fach Wasserfassung) ersetzt.

Bereits im März 2022 wurde seitens der Stadtwerke GmbH in einer öffentlichen Sitzung des Umweltausschusses eine stark nachlassende Pumpenleistung bezüglich der relativ neuen Brunnen dargestellt bzw. ein technisches Komplettversagen bei weiterem Volllastbetrieb prognostiziert.

Das Risiko eines Komplettversagens konnte aus Sicht der Stadtwerke Delmenhorst GmbH und auch der Verwaltung nicht in Kauf genommen werden.

Nach einem erfolglosen Sanierungsversuch und im Hinblick auf einen weiteren Dauerbetrieb wurde deshalb der Austausch der Brunnenfelder 1 und 2 vereinbart und eine Schonung der Fördertechnik durch Reduzierung der Pumpenleistung auf ca. 55 m3/h (seit Sommer 2023) zugelassen. Der Brunnenneubau erfolgt so schnell wie möglich.

Nach aktueller Einschätzung der Stadtwerke Delmenhorst GmbH wird das neue Brunnenfeld 1 im Laufe des Novembers in Betrieb gehen können und es wird dann im Dezember durch das Brunnenfeld 2 ergänzt werden können. Die angestrebte Pumpenleistung von ca. 200 m3/h wäre somit im Januar 2024 wieder verfügbar.

Wie erkennbar wird, steht eine Wiederherstellung der ursprünglichen Förderleistung unmittelbar bevor und dürfte zur Situationsverbesserung in den kommenden Wintermonaten beitragen.

Zu Ihren weiteren Fragen:

Ad 1: Wie bereits dargestellt, kann ich nicht erkennen, dass sich bezüglich der Graftentwässerung die Stadt Delmenhorst oder auch die Stadtwerke Delmenhorst GmbH nachlässig oder fahrlässig verhalten haben soll. Mein Eindruck ist vielmehr, dass sich alle Beteiligten gewissenhaft und möglichst schnell um eine Lösung dieser Problematik bemühen. Hinzukommende widrige Witterungsbedingungen und deren Auswirkungen auf die Situation vor Ort können alle handelnden Akteure nicht beeinflussen.

Ad 2: Der von ihnen geforderte „Umsetzungskalender“ oder auch Maßnahmenplan ist Gegenstand einer Sondersitzung der betreffenden Fachausschüsse am 12.12.2023, da ein entsprechender politischer Antrag bereits vorliegt und diskutiert bzw. entschieden werden muss.

Ad 3: Ich bitte hierzu um eine Konkretisierung, damit ich den betreffenden Bereich der Stadtverwaltung bzw. der Stadtwerke gezielt ansprechen kann. Es kann allerdings nicht ausgeschlossen werden, dass aufgrund der Komplexität der hydrogeologischen Verhältnisse hier auch einfach nur Missverständnisse vorliegen.

Ad 4: Ich habe bereits und m.E. auch sehr deutlich in der öffentlichen Ratsinformationsveranstaltung im August diesen Jahres klar gestellt, dass seitens der Stadt Delmenhorst im Hinblick auf eine Trinkwasserförderung im Bereich der Wiekhorner Wiesen der Ratsbeschluss vom 11.06.2015 nicht in Frage gestellt wird.

Sofern innerhalb der Politik diesbezügliche Diskussionen und Bedenken auftreten, kann ich diese in meiner Funktion als Oberbürgermeisterin nicht verhindern oder beeinflussen, sondern sehe meine Aufgabe weiterhin darin, wie bereits bei der o.a. Ratsinfoverstaltung, weiterhin mit Informationen und versachlichten Diskussionen diese Thematik einer fachlich-vernünftigen zuzuführen.

Freundliche Grüße

Petra Gerlach

Oberbürgermeisterin

Stadt Delmenhorst

Rathausplatz 1

27749 Delmenhorst

Tel.: 04221 99-1101

Fax: 04221 99-141291

E-Mail: petra.gerlach@delmenhorst.de